In ihrer ersten Rede zur Lage der Union (SOTEU) ihrer zweiten Amtszeit hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die EU auf eine kämpferische Haltung eingeschworen. Europa müsse geschlossen und entschlossen auftreten, um seine Werte, die Freiheit und die eigene Handlungsfähigkeit zu verteidigen. „Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien. Einen Kampf für unsere Freiheit und dafür, dass wir selbst über unser Schicksal bestimmen können“, betonte sie.

Im Zentrum der Rede standen Vorschläge, wie die EU ihre Unterstützung für die Ukraine verstärken und Russland für den Krieg zur Verantwortung ziehen kann. Vorgesehen ist unter anderem ein innovatives Reparationsdarlehen, das aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten finanziert werden soll. Zur Stärkung der ukrainischen Verteidigungsfähigkeit kündigte von der Leyen das Programm „Qualitative Military Edge“ an, das zunächst 6 Milliarden Euro für moderne Technologien, insbesondere Drohnen, bereitstellt und den Aufbau einer Drohnen-Allianz mit der Ukraine vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt war die humanitäre Dimension: Mit einem internationalen Gipfel will die Kommission dafür sorgen, dass nach Russland verschleppte ukrainische Kinder zurückgeführt werden. Zugleich bekräftigte von der Leyen die Solidarität mit Polen und den östlichen Mitgliedstaaten, die an vorderster Front für die Sicherheit Europas stehen.

Über die aktuelle Krisenpolitik hinaus rief sie zu mehr strategischer Eigenständigkeit auf. Europa müsse in der Lage sein, seine Verteidigung selbst zu organisieren, die Kontrolle über Schlüsseltechnologien zu sichern und seine Energieversorgung unabhängig zu gestalten. Die Rede markierte damit einen klaren Auftakt in ihrer zweiten Amtszeit – als Appell, Europa stärker, sicherer und selbstbestimmter zu machen.

Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union: „Europa muss kämpfen“ - Europäische Kommission